Ist die Rechtssprechung in Bayern Wahn-sinnig?


Die Justiz bedient sich der Psychiatrie und ihrer Krankheits-Kategorien,
und seit den 30er Jahren ist die Regelung des §63 im Gesetz,
Schuldunfähige Menschen in der Forensik, der geschlossenen Psychiatrie zu verwahren.

Nun ist deutlich geworden, dass die Gutachten und Überprüfungen in den meisten Fällen als Routine der Anstaltsleitungen und Gerichte abgewickelt werden,
dass die Richter viele Gutachten gar nicht lesen oder verstehen, nur das Kopfnicken brauchen: Schuldunfähig? Verwahren!

Ein Grund sind die Kaffeesatz-Lesereien, die zum Teil ohne Ansprechen der Person erstellt werden, oft sogar nur aus Akten.
Dass ein Gutachter im Prozess sitzt, eine Einweisung aus einem Ehestreit durch die gegnerischen Anwälte vorbereitet werden kann,
die Berichte der letzten Zeit machen viele routinierte Zusammenarbeiten im Hintergrund sichtbar.

"Sind alle Anwälte Verbrecher?"

fragte heute eine Frau, deren Ehe aus den Fugen geraten war, und deren Mann als Allgemeinarzt sein Vermögen nicht mehr teilen wollte.

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Fall Mollath stößt Reform im Maßregelvollzug an= bit.ly/181vlVu =Ärzte Zeitung 13. September 2013


Die bayerische Justiz hat den Anspruch, sich Kritik zu stellen und zu prüfen, ob sie den sich selbst und den an sie gestellten Anforderungen jederzeit gerecht wird.
Deshalb stieß das Staatsministerium der Justiz bereits im Jahr 2014 eine Selbstverständnisdebatte in der bayerischen Justiz an. Im Rahmen einer Online-Befragung wurden 5.250 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger aufgefordert, Ursachen für an die bayerische Justiz herangetragene Außenkritik zu benennen, die in der Verantwortung der Justiz liegen.
Arbeitsgruppen mit Vertreterinnen und Vertreter aus dem Staatsministerium der Justiz, der Praxis, den Personalvertretungen und den Berufsverbänden haben die Ergebnisse der Online-Umfrage ausgewertet und fünf Handlungsfelder mit Verbesserungspotential identifiziert, darunter auch die Kritik-und Fehlerkultur. Im Rahmen dieser Selbstverständnisdebatte wurde eine Vielzahl konkreter Verbesserungsvorschläge erarbeitet, die engagiert umgesetzt werden.

https://uaschottdorf.files.wordpress.com/2018/03/dc3bcrr-1921-j.pdf